Politik

Dienstag, 9. März 2010 - Gründer des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend tot

Der Gründer des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) und des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), Josef Rommerskirchen, ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 94 Jahren nach langer Krankheit in seiner Heimat Wachtberg bei Bonn, wie der BDKJ am Dienstag in Düsseldorf mitteilte.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - NRW will nach U-Bahn-Pfusch Trennung von Bauherr und Bauaufsicht

Als Konsequenz aus dem Pfusch beim U-Bahn-Bau in Köln und Düsseldorf hat die Landesregierung eine Bundesratsinitiative für eine Neuregelung der Bauaufsicht auf den Weg gebracht.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Linke: Datenschutzbeirat soll sich mit "Street View" befassen

Nach dem Willen der Linksfraktion soll sich der Thüringer Datenschutzbeirat mit dem Internetdienst "Google Street View" befassen. Diese Film- und Fotoaktion sei ein "massiver Eingriff in die Privatsphäre und den Schutz persönlicher Daten von Bürgern auch in Thüringen, da der hinterste Winkel mit Kameras ausgeleuchtet wird", sagte Linken-Justizexperte Ralf Hauboldt am Dienstag in Erfurt.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Bisher 33 Selbstanzeigen bei Brandenburger Finanzämtern

Bei den Brandenburger Finanzämtern sind bis zum Dienstag 33 Selbstanzeigen mit Bezug zu Schweizer Bankkonten eingegangen. Das sind vier mehr als vor einer Woche. Wie das Finanzministerium in Potsdam mitteilte, beträgt die Summe der hinterzogenen Steuern nach einer vorläufigen Schätzung etwa 585 000 Euro.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Protest in Hameln gegen Atomtransport

Mit einer Mahnwache in Hameln haben Atomkraftgegner am Dienstag gegen eine bevorstehende Lieferung von Brennelementen aus Schweden für das Kernkraftwerk Grohnde protestiert. Die acht Brennelemente sollten noch im März angeliefert werden, sagte ein Sprecher des Anti-Atom-Plenums Weserbergland.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Von der Aue sieht längere Verjährungsfrist für Missbrauch skeptisch

In der Debatte über längere strafrechtliche Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch von Kindern hat sich Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) skeptisch geäußert. Bei Taten, die häufig 30 bis 40 Jahre zurückliegen, sei die Beweislage "schwierig", sagte die Senatorin am Dienstag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Arbeitsgruppe entwickelt Kodex für Berliner Sozialeinrichtungen

Nach der Affäre um die Berliner Treberhilfe soll eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Politik und Wohlfahrtsverbänden einen verpflichtenden Verhaltenskodex für Sozialeinrichtungen entwickeln. Darauf verständigte sich die Berliner Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege.  © ddp

Dienstag, 9. März 2010 - Schöning will mehr Europabegeisterung

Europaminister Jürgen Schöning (parteilos) will für mehr Europabegeisterung sorgen. Den europäischen Informationszentren und Netzwerken komme dabei eine besondere Bedeutung zu, sagte Schöning am Dienstag anlässlich des Jahrestreffens der europapolitischen Informationsnetzwerke in Erfurt. Es sei wichtig, dass Informationen über Europa die Menschen erreichten.  © ddp